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Lex Koller ade?
Verfasst: 04.07.2007, 15:10
von Arwald
Hauskauf: Ausländersperre fällt
Der Bundesrat will die Lex Koller aufheben. Damit sollen Ausländer die Möglichkeit haben, künftig ohne komplizierte Bewilligung Grundstücke in der Schweiz zu erwerben. Mit Richtplänen soll ein unkontrollierter Bauboom verhindert werden.
Das Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Ausländer, die sogenannte Lex Koller, soll aufgehoben werden, wie das EJPD am Mittwoch mitteilte. Der Bundesrat sehe keine Gefahr mehr, dass der einheimische Boden übermässig in ausländische Hand gerate. Zudem behindere das Gesetz den Handel mit Grundstücken und Liegenschaften, was den freien Markt erschwere.
Mit einer Aufhebung der Lex Koller sollen künftig auch Personen im Ausland ohne aufwendiges Bewilligungsverfahren Bauland und Wohnliegenschaften kaufen können. Laut EJPD ist zu erwarten, dass ausländische Investitionen in den Wohnungsbau das vielerorts knappe Angebot an Mietwohnungen vergrössern werden. Zu rechnen ist allerdings laut dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) vor allem in Ferienorten mit einer erhöhten Nachfrage nach Zweitwohnungen.
In Tourismusregionen mit heute schon grosser Zweitwohnungsnachfrage könne dies einen unerwünschten Bauboom auslösen. Als flankierende Massnahme will der Bundesrat deshalb das Raumplanungsgesetz ergänzen. Neu sollen die betroffenen Kantone verpflichtet werden, in ihren Richtplänen jene Gemeinden und Regionen zu bezeichnen, in denen besondere Massnahmen zur Sicherstellung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen Erst- und Zweitwohnungen notwendig sind. Gemeinsam mit den Regionen und Gemeinden sollen die Kantone innerhalb von drei Jahren Strategien und Massnahmen für diese Gebiete erarbeiten und umsetzen. Die Lex Koller soll erst nach Ablauf dieser drei Jahre aufgehoben werden. Damit soll laut EJPD eine Regelungslücke vermieden werden.
20min
So, ich geh mich jetzt erschiessen. Jetzt hats den Affen die letzten Tassen im Schrank zerscherbelt.
Übrigens wird die SD gegen diese geisteskranke Idee das Referendum ergreifen. Aber wo ist die SVP? Ist da etwa Geld im Spiel? Irgendwelche Türmchen verbieten wollen und da dann die Klappe halten? Ich scheiss auf Minarette, sprengt mal lieber die eine oder andere zweit und dritt Ferienwohnung in den Alpen
Verfasst: 04.07.2007, 15:17
von Thorvald
Sie können die Gashähne nun aufdrehen!
Verfasst: 04.07.2007, 15:24
von Arwald
Die Grünen haben vermutlich bloss noch nicht ein riesen Gezetter gemacht weil sie sich nicht zur SD gesellen wollen.
Verfasst: 04.07.2007, 15:45
von king_of_spades
das rassengesetz sollte bei der vergabe der baubewilligungen nicht ausser acht gelassen werden!
ihr habt wenigstens ein solches gesetz, in österreich ist keine rede davon.
Verfasst: 04.07.2007, 16:08
von ticino1
Mann. Es reicht nicht, dass die Deutschschweizer den halben Tessin aufgekauft haben. Jetzt kommt noch mehr Pack!
Verfasst: 04.07.2007, 16:15
von Arwald
ticino1 hat geschrieben:Mann. Es reicht nicht, dass die Deutschschweizer den halben Tessin aufgekauft haben. Jetzt kommt noch mehr Pack!
Ja freu dich schon auf riesige privat Wohnsitze die von der Einfahrt bis runter zum Lago di Lugano inkl deinem alten Badestrand und des halben Sees eingezäunt sind.
Es reicht ja nicht, dass wir die Schweiz völlig mit Ausländern überfüllen, wir müssen auch noch unser Grund und Boden verkaufen. Soll ich mir schonmal ein Reservat suchen oder so?
Verfasst: 04.07.2007, 16:28
von ticino1
Arwald hat geschrieben:ticino1 hat geschrieben:Mann. Es reicht nicht, dass die Deutschschweizer den halben Tessin aufgekauft haben. Jetzt kommt noch mehr Pack!
Ja freu dich schon auf riesige privat Wohnsitze die von der Einfahrt bis runter zum Lago di Lugano inkl deinem alten Badestrand und des halben Sees eingezäunt sind.
Es reicht ja nicht, dass wir die Schweiz völlig mit Ausländern überfüllen, wir müssen auch noch unser Grund und Boden verkaufen. Soll ich mir schonmal ein Reservat suchen oder so?
Damit dein Reservat von Brazzaville aus verwaltet wird? Na dann viel spass.
Verfasst: 04.07.2007, 17:13
von the muppet show
Ich hab da zwei Fragen zu dem ganzen...
Dem Anschein nach Handelt es sich nur um natürliche Personen und keine juristischen Personen?
Und ist in diesem Artikel die Rede von Ausländern die ausser Land wohnen oder ebenfalls von in der Schweiz ansässigen Ausländern?
Verfasst: 04.07.2007, 17:17
von Arwald
the muppet show hat geschrieben:
Dem Anschein nach Handelt es sich nur um natürliche Personen und keine juristischen Personen?
Privat Personen.
the muppet show hat geschrieben:Und ist in diesem Artikel die Rede von Ausländern die ausser Land wohnen oder ebenfalls von in der Schweiz ansässigen Ausländern?
Es geht natürlich um ausländische Ausländer
Lex Koller = Bundesgesetz vom 16. Dezember 1983 über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland
Verfasst: 04.07.2007, 19:01
von Graf von Hirilorn
Der Staat braucht Geld...
Verfasst: 05.07.2007, 13:02
von great_maex
Also dann,Glatze schneiden,Spriner an,Basi in die Hand und los gehts!
Verfasst: 05.07.2007, 13:51
von Ge
great_maex hat geschrieben:Also dann,Glatze schneiden,Spriner an,Basi in die Hand und los gehts!
schaff dir erstmal ein hirn an, du weisst garnicht worums geht. es besteht keine gafahr, dass das land von privaten aufgekauft wird, dagegen geht die schweiz daran ein, dass geisterstädte die oberhand gewinnen (ganze gemeinden voll ferienwohnungen, die im durchschnitt 1 monat im jahr bewohnt werden, ohne wirtschaftlichen mehrwert), was viel gefährlicher ist, vor allem weil diese nachwirkungen schon jetzt durchsickern. es werden raumplanungsmassnahmen ausgearbeitet, dienegative synergien vermeiden werden.
ausserdem ist schon heute die lex koller leicht zu umgehen, die birgt nur unnötige kosten. da ihr die bilateralen akzeptiert habt, bleibt euch des weiteren auch nichts anderes übrig.
Verfasst: 05.07.2007, 14:19
von Graf von Hirilorn
Fährt nicht demnächst ein Sonderzug nach Rumänien?
Verfasst: 05.07.2007, 14:32
von Ge
Ricardo Clement hat geschrieben:Fährt nicht demnächst ein Sonderzug nach Rumänien?
es hat keine direkte verbindung
Verfasst: 05.07.2007, 14:37
von Satorius
Ricardo Clement hat geschrieben:Fährt nicht demnächst ein Sonderzug nach Rumänien?
Genau. Und den Bundesrat sollte man auch gleich ausschaffen.
Verfasst: 05.07.2007, 14:39
von Ge
Satorius hat geschrieben:Ricardo Clement hat geschrieben:Fährt nicht demnächst ein Sonderzug nach Rumänien?
Genau. Und den Bundesrat sollte man auch gleich ausschaffen.
schaffen wir doch gleich den staat ab, die polizei, die armee, alles...
Verfasst: 05.07.2007, 15:23
von Satorius
Goddess_Frigg hat geschrieben:Satorius hat geschrieben:Ricardo Clement hat geschrieben:Fährt nicht demnächst ein Sonderzug nach Rumänien?
Genau. Und den Bundesrat sollte man auch gleich ausschaffen.
schaffen wir doch gleich den staat ab, die polizei, die armee, alles...
Nein, das ist nicht nötig. Nur die Polizeidirektoren und die Armeeführung sollte man ausschaffen. Sind ja alles Linke und unverbesserliche Gutmenschen. Darum weg mit diesem Pack. In den Polizeikorps sieht das doch ganz anders aus. Die haben ja täglich mit Ausländerkriminalität zu tun und sind gegenüber straffälligen Ausländern sicher nicht so gut gesinnt wie ihre Vorgesetzten und die Politiker, die uns diese Scheisse eingebrockt haben. Und Auslandeinsätze MÜSSEN für die Schweizer Armee ein Tabu bleiben, alles andere ist Hochverrat und eine Verwässerung der Neutralität.
Verfasst: 05.07.2007, 15:43
von Mr. X
great_maex hat geschrieben:Also dann,Glatze schneiden,Spriner an,Basi in die Hand und los gehts!
Bitte, lieber Max, mach doch mir zuliebe endlich mal einen Leerschlag nach deinen Interpunktionen. Oder schreib einfach weniger.
Verfasst: 05.07.2007, 16:06
von great_maex
M.K.J. hat geschrieben:great_maex hat geschrieben:Also dann,Glatze schneiden,Spriner an,Basi in die Hand und los gehts!
Bitte, lieber Max, mach doch mir zuliebe endlich mal einen Leerschlag nach deinen Interpunktionen. Oder schreib einfach weniger.
Wenn du schon so lieb bitte sagst.