Schwermetall

Stammtisch eröffnet.

Gibts da was dazu zu sagen!?

GPK = linke fötzel

Dachte nicht, dass die SVP mit ihrem dummen Geschwafel von wegen Geheimplan gegen Blocher wirklich recht hatte Jedenfalls wurde ganz absichtlich von den vielen Beteiligten nur die Namen von den entsprechenden SVP Leuten erwähnt. Das ganze stellt ein jämmerlicher Versuch dar die SVP kurz von den Wahlen zu schwächen. Tja, wenn man selber nicht Glaubwürdig ist und die Leute nicht von sich überzeugen kann, muss man halt zu miesen Tricks greifen und dem Gegner die
Glaubwürdigkeit ebenfalls nehmen.

Ganz nach der Methode ihrer Artverwanten aus der Reithalle.

Goddess_Frigg hat geschrieben:Gibts da was dazu zu sagen!?

Naja

Sicherung durchgebrannt

Nach dem grossen, von Justizminister Blocher persönlich mitgetragenen Komplott gegen Bundesanwalt Roschacher sieht es im Moment nicht mehr aus. Die von einer Parlamentskommission als «staatspolitisch brisant» bezeichneten Dokumente sind möglicherweise nur persönliche Papiere eines frustrierten Zürcher Ex-Bankers. Jetzt, wo die Papiere öffentlich zugänglich sind, muss man sich auf jeden Fall fragen, weshalb die parlamentarische Aufsichtskommission GPK sich so weit vorgewagt und am Mittwoch zu später Stunde in einem dramatisch wirkenden Auftritt die Möglichkeit einer Verschwörung in den Raum gestellt hat.

Man wird den Verdacht nicht los, dass nicht nur bei Leuten in der SP, sondern auch bei Politikerinnen und Politikern in CVP und FDP die Sicherungen durchbrennen, sobald es um die Reizfigur Christoph Blocher geht.

Das erlaubt es jetzt der SVP, umso genüsslicher ihre «Geheimplan gegen Blocher»-Wahlpropaganda fortzusetzen, um so die Blocher-Fans im Land im Oktober möglichst geschlossen an die Urne zu treiben.

Wenn Zweifel an der Seriosität der GPK aufkommen, ist das schlecht für die Glaubwürdigkeit dieses wichtigen Kontrollgremiums. So schadet die Kommission auch ihrer eigentlichen Arbeit im aktuellen Fall, dem 100-seitigen Bericht zu den Umständen von Roschachers Rücktritt. Darin wirft die GPK Blocher vor, in der Auseinandersetzung mit dem schwierigen Bundesanwalt seine Kompetenzen überschritten und die Gewaltentrennung verletzt zu haben.

Wenn ein Justizminister sich nicht strikt an die in Verfassung und Gesetz festgeschriebenen Regeln hält, ist das nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Der GPK-Bericht zeigt in der Tendenz wenig Milde für Blocher und erstaunlich viel Verständnis für Roschacher, obwohl dieser während der damaligen Vertrauenskrise um die Bundesanwaltschaft zum Beispiel tagelang das Gespräch mit dem Justizminister verweigerte. Der Bundesrat wird in seiner politischen Gesamtbeurteilung des GPK-Berichts berücksichtigen müssen, wie weit Blocher mildernde Umstände zuzubilligen sind.

Der Bund, Patrick Feuz [07.09.07]


http://www.espace.ch/artikel_417160.html

es steht ausser frage, dass er weggefegt werden musste. das problem hierbei ist, dass blocher in zwei fällen (entlassung und abtrittsgeld) weit über seine zulassung gehandelt hat, da er die gewaltenteilung umgangen hat, was nicht sein darf. die gewaltenteilung ist das WICHTIGSTE in einer demokratie.

Goddess_Frigg hat geschrieben:... . die gewaltenteilung ist das WICHTIGSTE in einer demokratie.

Da hast du aber gut in der Schule aufgepasst.

great_maex hat geschrieben:

Goddess_Frigg hat geschrieben:... . die gewaltenteilung ist das WICHTIGSTE in einer demokratie.

Da hast du aber gut in der Schule aufgepasst.

das hatten wir glaubs nicht in der schule, oder ich kann mich nicht dran erinnern, ist auch egal, es ist so und da gibts keine diskussionen. er hätte es einfach "auf dem normalen wege" machen sollen, käm aufs gleiche hinaus und keiner hätt was gesagt.

Goddess_Frigg hat geschrieben:es steht ausser frage, dass er weggefegt werden musste. das problem hierbei ist, dass blocher in zwei fällen (entlassung und abtrittsgeld) weit über seine zulassung gehandelt hat, da er die gewaltenteilung umgangen hat, was nicht sein darf. die gewaltenteilung ist das WICHTIGSTE in einer demokratie.

Dem gibt es nicht hinzuzufügen und dabei spielt weder die Partei oder seine politische Ausrichtung eine Rolle.

Deswegen reagieren wir auch immer so, wenn die ganzen Nicht-Blochers unserer Nation so handeln...