Nationalrat will "Nazi"-Symbole verbieten
Moderatoren: Schlaf, Imperial Warcry, Morgenstern, Schwermetall Forumsmoderatoren
Nationalrat will "Nazi"-Symbole verbieten
Der Nationalrat will das Tragen von Hakenkreuzen und anderen rechtsextremen Symbolen verbieten. Er hat sich am Montag dieser Forderung der Jugendsession oppositionslos angeschlossen.
Das Verbot soll aber nicht nur rechtsextreme Zeichen treffen, sondern generell alle extremistischen und gewaltverherrlichenden Symbole.
Der Handlungsbedarf im Kampf gegen Extremismus wurde am Montag in der Grossen Kammer weitherum bejaht. Das blosse Tragen beispielsweise eines Hakenkreuzes sei nach heutigem Recht nicht strafbar, sagte Kommissionssprecher Daniel Vischer (Grüne/ZH). Abgelehnt, wenn auch nicht aktiv bekämpft wurde das Verbot allerdings von Rednern der SVP und der Schweizer Demokraten. Jean Henri Dunant (SVP/BS) sagte, ein solcher Straftatbestand wäre wirkungslos und teilweise lächerlich. Das Hakenkreuz etwa sei ein über 4.000-jähriges Sonnensymbol, das schon im alten Ägypten gebraucht worden sei. Auch Bernhard Hess (SD/BE) warnte vor der komplizierten Umsetzung eines solchen Verbotes, da gewisse Symbole verschieden gebraucht würden und schwierig zu definieren seien.
Der Rat übernahm die Petition der Jugendsession 2003 schliesslich widerstandslos, dehnte den Geltungsbereich aber auf Antrag seiner Rechtskommission aus. Verboten werden sollen alle Symbole, welche extremistische, zu Gewalt und Rassendiskriminierung aufrufende Bewegungen verherrlichen. Auch die Grünen stimmten dieser Ausdehnung zu, obwohl sie eine Beschränkung auf den Rechtsextremismus lieber gehabt hätten.
Beim Bundesrat rennt der Rat mit seiner Forderung offene Türen ein. Er hat ein solches Verbot bereits in sein Massnahmenpaket zur Bekämpfung von Rassismus, Hooliganismus und Gewaltpropaganda aufgenommen. Nach der Vernehmlassung beschloss er dann, diese Vorlage aufzuspalten und den Tatbestand «Kennzeichen mit rassendiskriminierender Bedeutung» über eine separate Revision des Strafgesetzbuches einzuführen. Justizminister Christoph Blocher stellte sich auch am Montag hinter das Begehren, kündigte aber auch an, der Bundesrat werde sehr sorgfältig legiferieren. «Man muss aufpassen, dass man sich in der Strafverfolgung nicht lächerlich macht», sagte er. Denn Embleme seien schwierig zu definieren und leicht durch ähnliche Zeichen zu ersetzen.
Quelle: AP
Das Verbot soll aber nicht nur rechtsextreme Zeichen treffen, sondern generell alle extremistischen und gewaltverherrlichenden Symbole.
Der Handlungsbedarf im Kampf gegen Extremismus wurde am Montag in der Grossen Kammer weitherum bejaht. Das blosse Tragen beispielsweise eines Hakenkreuzes sei nach heutigem Recht nicht strafbar, sagte Kommissionssprecher Daniel Vischer (Grüne/ZH). Abgelehnt, wenn auch nicht aktiv bekämpft wurde das Verbot allerdings von Rednern der SVP und der Schweizer Demokraten. Jean Henri Dunant (SVP/BS) sagte, ein solcher Straftatbestand wäre wirkungslos und teilweise lächerlich. Das Hakenkreuz etwa sei ein über 4.000-jähriges Sonnensymbol, das schon im alten Ägypten gebraucht worden sei. Auch Bernhard Hess (SD/BE) warnte vor der komplizierten Umsetzung eines solchen Verbotes, da gewisse Symbole verschieden gebraucht würden und schwierig zu definieren seien.
Der Rat übernahm die Petition der Jugendsession 2003 schliesslich widerstandslos, dehnte den Geltungsbereich aber auf Antrag seiner Rechtskommission aus. Verboten werden sollen alle Symbole, welche extremistische, zu Gewalt und Rassendiskriminierung aufrufende Bewegungen verherrlichen. Auch die Grünen stimmten dieser Ausdehnung zu, obwohl sie eine Beschränkung auf den Rechtsextremismus lieber gehabt hätten.
Beim Bundesrat rennt der Rat mit seiner Forderung offene Türen ein. Er hat ein solches Verbot bereits in sein Massnahmenpaket zur Bekämpfung von Rassismus, Hooliganismus und Gewaltpropaganda aufgenommen. Nach der Vernehmlassung beschloss er dann, diese Vorlage aufzuspalten und den Tatbestand «Kennzeichen mit rassendiskriminierender Bedeutung» über eine separate Revision des Strafgesetzbuches einzuführen. Justizminister Christoph Blocher stellte sich auch am Montag hinter das Begehren, kündigte aber auch an, der Bundesrat werde sehr sorgfältig legiferieren. «Man muss aufpassen, dass man sich in der Strafverfolgung nicht lächerlich macht», sagte er. Denn Embleme seien schwierig zu definieren und leicht durch ähnliche Zeichen zu ersetzen.
Quelle: AP
-
wolfstochter
- Abt
- Beiträge: 451
- Registriert: 12.07.2004, 12:25
- Wohnort: Varusschlachtfeld
Was wären das denn für Zeichen? Ich meine, die kommen da mit was an.. Die erstellen bestimmt einen Katalog "Vorbotene Symbole", mit dabei natürlcih Pentagramm und Antikreuz, weil da ja böse satanisch ist.. und Thorhammer, weil das ja von Nazis erfunden wurde...alle extremistischen und gewaltverherrlichenden Symbole
.. alter Schwede 
-
Morgenstern
- Gott
- Beiträge: 10528
- Registriert: 01.10.2003, 01:44
- Wohnort: Zürich
- Kontaktdaten:
-
NecroNudist
- Laienpriester
- Beiträge: 119
- Registriert: 11.02.2005, 20:09
-
nimmermehr
- Mönch
- Beiträge: 371
- Registriert: 03.12.2004, 16:37
- Wohnort: Salodurum
- Kontaktdaten:
Sollen die doch machen, wenn es ihnen Spass macht!-
Grimmschlag
- Bischof
- Beiträge: 646
- Registriert: 19.07.2004, 12:23
- Wohnort: Bremen
- Kontaktdaten:
Ich habe noch nicht einen "normalen" (jaja, was ist normal) Bürger mit nem HaCKenkreuz gesehen und Nazis werden es weiterhin mit sich tragen. Und was passiert mit Leuten die bestimmte Tattoos haben? Weglasern, sklapieren oder aus HaCKenkreuzen Fenster machen? Na super und irgrendwann wird der Thorhammer und das Pentragram verboten!
Denn die HaCKenkreuz kommen vom HaCKenmann! Ist ein Insider, sry.
Denn die HaCKenkreuz kommen vom HaCKenmann! Ist ein Insider, sry.
Zuletzt geändert von Grimmschlag am 09.03.2005, 12:41, insgesamt 2-mal geändert.
-
nimmermehr
- Mönch
- Beiträge: 371
- Registriert: 03.12.2004, 16:37
- Wohnort: Salodurum
- Kontaktdaten:
-
queen of spades
- Gläubiger
- Beiträge: 86
- Registriert: 12.09.2004, 21:33
- Wohnort: Kärnten
viel nachgedacht scheinen sie darüber echt nicht zu haben...wäre nur interessant, ob sie diese augenauswischerei als repräsentation ihrer selbst benutzen oder ob sie tatsächlich selbst glauben, dass nach dem verbot von hakenkreuzen sämtliche rechtsradikal gerichtete menschen ihr interesse an politik verlieren oder komplett umdenken?
wäre vielleicht nützlich, sich vor augen zu halten dass es in den ländern, wo diese symbole verboten sind, auch die ganze palette an xenophobie und ihrer auswirkungen gibt.
außerdem ist das "verbotene" für viele noch ein zusätzlicher anreiz...
wäre vielleicht nützlich, sich vor augen zu halten dass es in den ländern, wo diese symbole verboten sind, auch die ganze palette an xenophobie und ihrer auswirkungen gibt.
außerdem ist das "verbotene" für viele noch ein zusätzlicher anreiz...
-
schattentanz
- Heuchler
- Beiträge: 5
- Registriert: 13.12.2004, 15:59
Ich denke, dass sie mit solch einem Verbot eher noch das Gegenteil bewirken. Außerdem möchte ich gern mal wissen auf welche Symbole sie das letztendlich alles ausweiten wollen. Ich meine, woher wollen sich die Politker anmaßen, Symbole zu verbieten die schon mehrere tausend Jahre vorher da waren,mit ganz anderen Bedeutungen, und nur von den Nazis missbraucht worden sind. Wenn man die alle verbieten will, wo bleibt denn da unsere Demokratie? Außerdem sehe ich dn Sinn in einem solchen Verbot absolut nicht, denn was spielen den solche Symbole im Rechtsextremismus für eine große Rolle? Durch ein Verbot des Tragens werden diese Leute ihre Meinung doch nicht ändern! Sie geben ihnen wohl viel mehr noch weitere Gründe, ihrer Überzeugung nachzugehn.
-
Gezeitenfürst
- Bischof
- Beiträge: 512
- Registriert: 31.01.2005, 07:20
- Wohnort: Tenebraé
- Kontaktdaten:
-
sebastian schmidt
- Mönch
- Beiträge: 321
- Registriert: 26.08.2004, 18:39
- Kontaktdaten:
das hakenkreuz, als rune betrachtet, ist ein wirklich schönes zeichen. aber ich habe keine lust mich schon wieder darüber aufzuregen, dass es durch die nazis so verhunzt wurde, dass es heutzutage sogar verboten ist...wäre zeitverschwendung.
und um zum thema zurückzukommen. ich finde, dass es eine bessere alternative wäre, wenn man etwas zur Aufklärung und zum Bildungssystem beitragen würde, als sich mit oberflächlichen Dingen ein gutes Gewissen einzureden. aber dazu hat keiner lust - da müsste zuviel gedacht werden...
und um zum thema zurückzukommen. ich finde, dass es eine bessere alternative wäre, wenn man etwas zur Aufklärung und zum Bildungssystem beitragen würde, als sich mit oberflächlichen Dingen ein gutes Gewissen einzureden. aber dazu hat keiner lust - da müsste zuviel gedacht werden...